NRW bringt mehr Polizisten auf die Straßen – Kirstin Korte und Bianca Winkelmann zur neuen Stellen-Verteilung

Bianca Winkelmann (links) und Kirstin Korte, hier mit NRW-Innenminister Herbert Reul beim Jahresempfang der CDU Minden-Lübbecke 2018, begrüßen die Neueinstellungen bei der Polizei.

Düsseldorf/Minden-Lübbecke. Das NRW-Innenministerium hat in dieser Woche die Personalverteilung für die 50 Polizeibehörden des Landes Nordrhein-Westfalen festgelegt. „Die NRW-Koalition ist angetreten mit dem erklärten Ziel, Nordrhein-Westfalen sicherer zu machen. Und dieses Versprechen setzen wir Schritt für Schritt um“, sagt dazu die Mindener CDU-Landtagsabgeordnete Kirstin Korte und ergänzt: „Die Zahl der Straftaten ist seit Jahren rückläufig, im vergangenen Jahr gab es insbesondere einen Rückgang bei Straßenkriminalität und Gewaltdelikten. Uns ist wichtig, dass diese positive Entwicklung nachhaltig ist. Deshalb freuen wir uns, dass erneut mehr Polizei auf die Straßen unseres Landes kommt.“ Konkret erhält beispielsweise die Kreispolizeibehörde Minden-Lübbecke 6, 64 neue Stellen. Hierunter fallen sowohl Polizeivollzugsbeamte als auch Regierungsbeschäftigte.

Die Rahdener CDU-Landtagsabgeordnete Bianca Winkelmann verweist in diesem Zusammenhang außerdem auf die Einstellungen von Anwärtern. So stellt das NRW-Innenministerium 2020 erneut mehr als 2500 Polizeianwärter ein, die in drei Jahren ihren Dienst antreten werden. „Damit setzen wir den Trend der Stellenerhöhung bei der Polizei konsequent fort. Die Beamtinnen und Beamten sind wichtigster Baustein unserer Null-Toleranz-Politik, mit der wir NRW Stück für Stück sicherer machen. Deshalb haben wir nicht nur ihre Zahl erhöht, sondern auch ihre Ausrüstung verbessert und ihnen mit dem neuen Polizeigesetz die nötigen Handlungsbefugnisse zur Verfügung gestellt“, sagt Bianca Winkelmann.

Hintergrund: Bis zum Jahre 1996 gab es kein an objektivierten Maßstäben ausgerichtetes Verteilsystem der Polizeikräfte in Nordrhein-Westfalen. Die Verteilung erfolgte aufgrund politisch gesteuerter Parameter. Ab 1996 erfolgte die Verteilung aufgrund der sogenannten „Belastungsbezogenen Kräfteverteilung (BKV)“. Das Verfahren der BKV folgt dem Anspruch, dass sich Polizei dort konzentriert, wo die größten Anforderungen bestehen. Deshalb wird jährlich, nach belastungsbezogenen Kriterien die Grundlage für das im Nachersatzverfahren zu verteilende Personal festgelegt.

Quelle: Pressemitteilung Bianca Winkelmann MdL und Kirstin Korte MdL, 16.07.2020