Eine Bilanz nach einem Jahr Ratsarbeit

Foto: SPD Hille
Foto: SPD Hille

Am 05.11.20 fand die konstituierende Sitzung des Gemeinderates statt. Ein Jahr ist vergangen und Zeit Bilanz zu ziehen. Hille 9x gut und 9x besser war das Motto der SPD. 

Die SPD ist mit 10 gewählten Personen im Gemeinderat vertreten. Die Zusammenarbeit innerhalb des Rates und mit dem Bürgermeister ist menschlich kooperativ und bei Sachthemen manchmal kritisch. Kritisch ist die Auswahl der Themen für den nicht öffentlichen Teil. Die SPD wird in Zukunft mehr auf die Geschäftsordnung achten. Die Zusammenarbeit mit der Gemeindeverwaltung wird informell gestaltet um die kurzen Wege zu nutzen. Die Fraktionsvorsitzende Susanne Steuber pflegt die Zusammenarbeit mit Ulrike Grannemann Kreistagsmitglied und Christina Weng und Ewi Rahe MDL.   

 Erfolge bis von November 2020 bis November 2021: 

Schulen wurden saniert und digital ausgestattet. Große Investitionen mit Hilfe von Fördergeldern wurden getätigt. Die Ratsarbeit wurde ebenfalls digital. Die Grundschule Oberlübbe wird saniert.

Der Glasfaserausbau ist auf dem Weg. Diese Maßnahme wurde von der SPD kritisch begleitet bis zur Gründung der kommunalen Gesellschaft. Hille hält 51%,Greenfiber 49%.

Die Gesundheitliche Versorgung wurde und wird auch weiterhin vom Bürgermeister mit Unterstützung der Parteien voran gebracht. Das neue Projekt in Rothenuffeln ist in Planung Der Förderantrag für die Medizinstrategie MKK wurde von der SPD unterstützt.

Wohnmöglichkeiten wurden durch Planung von mehreren Baugebieten vorangebracht. Das Wohngebiet Dorfstr. Raiffeisenstr. bietet Potential für barrierefreies bezahlbares Wohnen. Dafür wird sich die SPD einsetzen.

Gewerbegebiete zur Ansiedlung von Mischgewerbe wurden und werden geplant und umgesetzt. Die Vorgaben des Regionalplanes der Bezirksregierung werden selbstverständlich beim Flächenverbrauch beachtet.

Die SPD hat einen Antrag auf Einführung des NRW Schülertickets gestellt. Die Gemeinde Hille unterstützt das Schülerticket mit dem Solidarmodell. Der Kreis arbeitet noch an einem Mobilitätskonzept. Die SPD Hille bleibt dran.

Jugendbeirat: die Fraktionsvorsitzenden der SPD und FDP bringen den Jugendbeirat auf den Weg. Es finden Sondierungsgespräche mit den Kindern und Jugendlichen ab 10 Jahre, in der Verbundschule, bei der Feuerwehr und weiteren Organisationen statt.

Unterstützung der ehrenamtlich tätigen Bürger*innen in Vereinen. Die SPD Fraktion hat sich in den Haushaltsberatungen dafür eingesetzt, dass ein festes Budget von 35.000 € für 2021 eingerichtet wird.

Umwelt- und Klimaschutz: Die SPD stellte 2018 einen Antrag auf Blühstreifen und Flächen. Dieser Antrag war die Basis für den Förderantrag zur Sanierung und Gestaltung von Reimlers Teich und einem grünen Klassenzimmer.

Aktuelles Ziel bis Ende 2022:
Den Brandschutzbedarfsplan verabschieden. Die Feuerwehr nach Qualitätsvorgaben gut aufstellen, mit Standorten, Ausstattungen und Personal.

PM: Susanne Steuber SPD, 05.11.2021 – Foto: SPD Hille